Freie Meinungsäußerung

“Hallo. Wir sind vom Staatsfunk. Denken Sie, dass man in Deutschland seine Meinung noch frei äußern darf?”

“Nein.”

“Ja, aber warum denn? Welche Meinung können Sie denn nicht frei äußern?”

“Das ist vor laufender Kamera eine ziemlich blöde Frage, ne?”

“Sie sind aber doch jetzt hier im Staatsfunk, live vor laufender Kamera, Sie könnten doch jetzt Ihre Meinung äußern?!?”

“Nein, kann ich nicht. Das habe ich Ihnen doch schon bei ihrer ersten Frage gesagt.”

“Ja, aber…. warum können Sie Ihre Meinung denn nicht äußern?”

“Ihre Fragen sind rekursiv. Meine Meinung dazu kann ich Ihnen auch nicht sagen. Wir sind schon wieder bei Frage 1”.

Die Würde des Menschen ist sehr wohl hassbar

Die Würde des Menschen ist unhassbar

Au contraire. Nichts, was jemals in einem deutschen Gesetzesbuch stand, wurde schlimmer für beliebigere, unrechtsstaatliche Willkür missbraucht. Das kann man sehr wohl hassen – das Konzept. Die Würde eines Menschen selbst ist per se abstrakt und weitestgehend wertlos; die zu hassen ist sinnlos.

Ich illustriere mal, was ich meine, anhand des Pamphlets der vereinigten Verbände zur gutmenschlichen Verschwendung von Steuergeldern zur Förderung der Zensur, auch “No Hate Speech” genannt.

Der Bundestagswahlkampf hat es vorgemacht, die neue Zusammensetzung des Parlaments hat es bestätigt: Der Ton wird rauer.

“Bätschi” ist nicht rauer, sondern absoluter Kindergarten. Was ihr meint, ist, dass dank einer Opposition im Bundestag, die mal wirklich etwas gegen die Regierung sagt und nicht nur wie Grüne und Linke finden, dass die Regierung nicht genug macht; dass nicht mehr jeder Mist unwidersprochen stehen bleibt, als hättet ihr in der Bevölkerung für jeden Dreck, den ihr propagiert, die Mehrheit. Oder als würde bei einem der gefühlt 200 Vereine, die die Erklärung mitgezeichnet haben, auch nur eine Person arbeiten, ohne dafür bezahlt zu werden.

In der analogen Welt, vor allem aber im Netz gewinnt der Hass an Lautstärke.

Ich gehe mal nicht davon aus, dass wir nicht von Menschen reden, die noch nicht so lange hier sind, und Israel-Fahnen verbrennen, richtig? In dem Fall habt ihr schlicht Unrecht und nur keine Ahnung vom Internet. Ihr macht nur den Fehler, dass ihr denkt, das Internet wäre ein Kindergarten, in dem alle nett zueinander sind. Das war es aber nie. Da waren nur nicht so viele Leute wie heute, und die Idioten fand man nicht. Dank Twitter haben die aber jetzt ein Riesen-Publikum. Da sagt ihnen dann halt auch wer, dass sie doof sind.

Ein breites Bündnis aus Politik, Medien und Zivilgesellschaft stellt sich geschlossen dagegen.

Hört bitte auf, so zu tun, als hättet ihr irgendeinen Rückhalt in der breiten Bevölkerung. Ihr habt auf eurer Unterstützerliste mindestens zwei Zensurorganisationen, und dazu noch Abmahnanwälte. Niemand mag euch. Niemand. Insbesondere, weil ihr nicht zum Thema kommt.

Heute, am 10. Dezember 2017, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, rufen wir laut zurück: Die Würde des Menschen ist unhassbar!

“Heute” ist nicht der 10. Dezember, heute ist der elfte. Als ihr es geschrieben habt, war der sechste:

… und genau dieses Niveau an Korrektheit haltet ihr übrigens auch: Ein Nichtexistentes.

Und wieso erinnert mich das so an “ab 10.12. wird zurückgeschossen?” Wieso nur habe ich den Eindruck, ihr zieht da in einen Krieg, obwohl euch niemand angegriffen hat?

Unsere Gesellschaft wird von gemeinsamen Werten zusammengehalten

M-hm. Nennt mal drei.

Dazu gehört die freie Meinungsäußerung.

Da bin ich aber mal voll dabei, ihr widerlichen Zensur-Fanatiker. Erschießen sollte man euch, standesrechtlich.

Dazu gehört aber auch, die Würde eines Menschen zu schützen, wenn sie angegriffen wird.

Nein, das tut es nicht. Das steht sogar im Grundgesetz, auf das ihr Euch da beruft: Der Schutz der Menschenwürde ist Aufgabe staatlicher Gewalt, nicht von irgendwem sonst.

Diese Werte spiegeln sich auch in den Gesetzen wider, die alle hier lebenden Menschen vor Diskriminierung schützen sollen.

Bei drei Werten nehmen wir Meinungsfreiheit, Würde des Menschen und Schutz vor Diskriminierung, um dann auf Meinungsfreiheit rumzutrampeln. Tolle Werte teilen “wir” da. Pro-Tipp: So allgemeine Sachen wie “Menschenwürde” werden durch spezifische Sachen wie “Meinungsfreiheit” konkretisiert. Ihr verletzt beides, wenn ihr was gegen Meinungsfreiheit habt.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte gilt für … Alle Menschen haben Anspruch auf Schutz gegen Diskriminierung und gegen jede Aufhetzung zur Diskriminierung.

Das steht da beides nicht drin. Jeder hat bestimmte Rechte, die im Weiteren Verlauf der AEMR konkretisiert sind, und darf diesbezüglich nicht diskriminiert werden; nicht gar nicht. Analog gilt das für Aufhetzung. Das macht aber ihr.

Niemand sollte Hassrede akzeptieren oder aushalten müssen.

Ja, das ist eure Meinung. Eure Meinung ist eines eurer zu schützenden, diskiminierungsfreien Menschenrechte. Die dürft ihr haben, auch wenn ihr dumm seid wie Stroh. Davon wird sie aber nicht wahr.

Wer verbal Menschen herabsetzt, beleidigt und bedroht, pfeift auf die Menschenrechte

Eben nicht. Es ist ein Menschenrecht, seine Meinung frei zu äußern. Und dazu zählt auch meine Meinung, dass ihr dumme, widerliche Arschlöcher seid. Ihr pfeift auf Menschenrechte, wenn ihr mir das verbieten wollt. Wieso verstärkt sich mein “zurückgeschossen”-Eindruck gerade so?

Wir brauchen eine laute und starke zivile Gegenbewegung – wie sie die NO HATE SPEECH Bewegung in Deutschland und weltweit vormacht.

Nein, wir brauchen eine laute und starke zivile Gegenbewegung gegen Zensoren wie die NoHateSpeech-Bewegung. Aus der ist sogar eine politische Gegenbewegung hervorgegangen, die heißen FDP und AfD. Um unsere Menschenrechte wie Meinungsfreiheit vor faschistischen, totalitären Gutmenschen zu schützen. Herr Maas und seine SPD haben für den Mist ein Drittel ihrer Wähler verloren. Das nenne ich zivilgesellschaftliches Engagement.

Denn Hassrede braucht Gegenrede.

Das ist eine interessante Theorie. Weil? Kann man die nicht einfach ignorieren? Ich würde euch sehr gerne ignorieren, ihr lebt aber halt von meinen Steuergeldern und zensiert mein Internet. Das verletzt meine Menschenrechte, wenn wir mal dabei sind. Artikel 8, 10, 11, 12, 17, 18, 19, 20, 21, 28 und 29.

Ihr bezieht euch hier lediglich auf Artikel 12, “Niemand darf willkürlichen … Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden”. Lest mal genauer: Da steht “willkürlichen“. Es ist nicht willkürlich, wenn ich euch sage, dass ihr Scheiße seid, wenn ich dazusage, warum ihr Scheiße seid. Und jetzt geht sterben.

Wir plädieren deshalb in aller Dringlichkeit für eine zivile Debattenkultur, die sich einmischt.

Die gibt es. Lest mal mein Blog, da steht eine ganze Menge darüber drin, wieso widerliche Leute wie ihr zumindest ausgewiesen gehören. Tipp: Weil ihr Menschenrechte verletzt. Leute wie mich wollt ihr aber idealerweise verbieten, zumindest aber zensieren. Das ist selbstbegründend.

wir wollen diejenigen stärken, die sich laut gegen Hass aussprechen

Das dürft ihr. Aber nicht, indem ihr denen das Wort verbietet, die nicht eurer Meinung sind. Ihr habt doch schon 47 Plattformen und 200 Aktionen. Interessiert nur keinen. Könnte vielleicht daran liegen, dass ihr Scheiße redet, die keinen interessiert?! Wollen wir mal abstimmen, so basisdemokratisch?

Rechtliche Vorgaben müssen beachtet und auch durchgesetzt werden; auch die Netzwerkbetreiber müssen hier ihrer Verantwortung nachkommen.

Da bin ich dabei. Setzen wir doch mal Marsh vs. Alabama gegen Facebook, Twitter und Google durch, dann dürfen die gar nicht mehr zensieren; nix Community Guidelines; freie Meinungsäußerung rulez! Nicht das fucking Gegenteil.

Hassrede trifft nicht alle gleichermaßen: Um das zu verstehen, braucht es mehr politische Bildung.

Ja… ja, klar, ihr bekommt viel Hassrede, wenn ihr so einen Müll redet. Aber – wieso bildet ihr euch nicht erstmal selber? Zudem: Ihr wollt doch die Kinder gar nicht bilden, also ihnen erklären, warum ihr Scheiße seid; ich wollt sie indoktrinieren. Gell?

Wer Hassrede begegnen will, muss nicht nur die Täter*innen zur Verantwortung ziehen, sondern vor allem die Betroffenen in den Blick nehmen. Sie brauchen unsere Solidarität.

Jede 14jährige, die euren Mist öffentlich wiederholt und dafür ein “geh sterben, fette Kuh” zu hören bekommt hat meine vollste Solidarität. Nur eure hat sie nicht; ihr seid da nämlich Schuld, wenn ihr den Leuten solchen Mist erzählt und die ihn dann nachplappern. Und ich bin sehr dafür, euch zur Verantwortung zu ziehen. Politisch korrekt wäre denke ich gerade Steinigen.

Denkt fucking selbst!

Ich bin zwar voller Hoffnung, dass dieser Post bei meinen mittlerweile sogar zwei Dutzend Stammlesern (habt ihr nichts besseres zu tun?) weitestgehend Nicken und vielleicht ein leises “M-hm” hervorrufen wird, aber:

Aber ist Euch schonmal aufgefallen, dass fuck viele Menschen bei ganz grundsätzlichen Prinzipien zwischenmenschlicher Kommunikation irgendwelche “einzuhaltenden” Regeln im Hinterkopf haben, die absolut genau Null Nutzen für die Kommunikation haben?

Und ganz genau die Leute, die so auf irgendwelchen Regeln der Kommunikation Wert legen, vollkommen beliebige Grenzen für die adäquate Art der Kommunikation festsetzen?

Und – jetzt kommt der wichtige Punkt – in der Regel nichts als angebliche Regelverstöße diskutieren – natürlich die anderer, nicht ihre eigenen?

Ich gebe mal ein Beispiel: Ich wurde vor ein paar Tagen gefragt, ob ich es nicht auch “furchtbar” fände, was Trump so macht, und ob ich es nicht auch super finde, wenn der endlich abgesetzt wird, und dass es ja so toll sei, dass gegen ihn ermittelt wird – endlich, nach alldem, was er sich so geleistet hat.

Nun hätte ich natürlich nichts dagegen, Trump vor den ICC zu stellen, weil er ohne Kriegserklärung Raketen auf – naja, seiner Meinung nach irgendwo– abfeuern hat lassen, und das schlicht völkerrechtswidrig ist, aber darum ging es nicht.

Es ging aber darum, dass er Staatsgeheimnisse verraten habe.

Der fucking Präsident der fucking Vereinigten Staaten. Hat den Russen gesagt, was ihre Motivation hinter einer (m.E.) vollkommen unnötigen, die Reisefreiheit einschränkenden Regelung zum Verbot von fucking Notebooks in fucking Flugzeugen ist.

Und es thematisiert ernsthaft jemand, dass es ein Problem sein soll, dass er das gesagt hat. Ja, klar ist das ein Problem – das ist doch fucking irrelevanter Bullshit und reine Gängelung, die ganze TSA-Flughafenkontroll-Geschichte ist seit ihrem Bestehen vollkommen nutzlos gewesen. Deswegen ist die an den Haaren herbeigezogene Begründung dafür ja auch ein Staatsgeheimnis; wenn das Leute wüssten, kämen sie sich ja nun verarscht vor.

Aber der Aufreger ist nicht, dass Trump so einen Scheiß mitmacht. Nein, der Aufreger ist, was die Presse den Leuten erzählt: Dass er Staatsgeheimnisse verraten hätte. Was er mal nun wirklich darf. Er ist nämlich der fucking Präsident.

Aber es ist nicht so, als hätten meine Gesprächspartner gewusst, worum es geht. Staatsgeheimnisse, my ass.

Von daher, wie das Leute, die keine Ahnung vom Inhalt ihrer Aufregung haben, zu tun pflegen, wurde dann das Thema gewechselt – “aber der bereichert sich selbst”.

Ja, der böse Trump. Vermietet Räume, und seine Tochter verkauft Schmuck. Und hat noch ein paar andere Geschäfte – so what? Soll er das alles weggeben, oder was? Als hätte er von einer Stiftung (wie Hillary Clinton) irgendwie weniger? Oder von einem Buchdeal wie Obama? Wie jetzt, Clinton-Stiftung? Obama hat einen Buchdeal?

Ach, lassen wir Inhalte doch einfach ganz weg – “Findest Du wirklich, dass Trump so ein ganz armer ist und so unfair behandelt wird, wie er immer tut?”

Was ist denn das für eine strunzdumme Frage? Freilich ist Trump der Prügelknabe der internationalen Presse, es werden ihm kontinuierlich Sachen vorgeworfen, für die er nichts kann (Wunder bewirken, zum Beispiel) oder die eigentlich Obama gemacht hat  – oder Sachen, die er genauso macht wie Obama. Davon ist er aber doch kein “ganz armer”, der ist der fucking Präsident der fucking Vereinigten Staaten, der muss das abkönnen.

Und das kann er.

Unsere Politiker hingegen können das nicht; die haben gestern das neue Netzzensurgesetz in erster Lesung unter großem Applaus durchgewunken, mit ein paar Forderungen danach, es noch entsetzlicher zu machen. Die Kanadier sind da schon weiter, bei denen ist der eierlose Schönling ja nicht nur Justiz-, sondern Premierminister. Da gibt es jetzt offiziell Gedankenverbrechen. Bei uns macht man das langsam (und grundgesetzwidrig) durch die Hintertür – da kann dann ja auch keiner was sagen, oder? Also, danach jedenfalls nicht mehr, wird ja wegzensiert. Sicherheitshalber.

Weil wir bullshitige Gesetze haben, die versuchen, die eingangs angesprochenen Umgangsformen und damit die (einzig) adäquate Art menschlicher Kommunikation gesetzlich festzuschreiben.

Weil sich in Deutschland Leute daran stören, wenn jemand fuck-scheiß-Drecks-Schimpfwörter in einem Satz verwendet und nicht total ruhig und höflich bleibt. Es sei denn, natürlich, es sind die guten und vor allem richtigen Leute, die dürfen “Kackscheiße” schreien, so laut sie können – was anderes können sie ja nicht. Oder “Deutschland verrecke”. Oder “Nazis raus”. Das ist in Ordnung. “Kriminelle raus” ist hingegen rassistisch. Weil man ja kriminelle Deutsche nicht rauswerfen darf, da halten wir uns mal an Völkerrecht. Und weil alle Ausländer ja überhaupt nicht der arischen Rasse angehören. Österreicher zum Beispiel.

Oder so. Fuck. Fickt euch doch, ganz ehrlich. Und wenn euch mein Tonfall heute stört, fickt euch². Das könnt ihr aber nicht, weil Ficken eh schon dreidimensional ist, was Ficken² sechs- oder sogar neundimensional macht, was ihr euch überhaupt nicht vorstellen könnt.

Vor allem ist es aber vorgeschoben: Ihr habt nicht nur keine ordentlichen Argumente, ihr habt nichtmal ordentliche Gefühle. Euch wurde nur – ja, da haben die Feministen recht – nur eigenredet, dass es euch verletzen würde, wenn euch jemand “Arschloch” nennt. Dass Beleidigungen strafbar sein müssen. Dass Leute, die unflätig werden, keine Argumente haben. Deswegen seid ihr ja zivilisiert und deklariert eure Gegner nur als Rassisten, Sexisten, Nazis, Frauenhasser, homophob, Globalisierungsverlierer… das seien ja nämlich keine Beleidigungen, das sind politisch korrekte Begriffe. Als wäre all das eben genannte gesellschaftlich irgendwie weniger akzeptiert als Idiot – selbst wenn “Idiot” zutreffend ist und die ganzen Diffamierungen nur billig-Marxismus für Leute ohne Plan, Ahnung und Inhalten sind.

Hört doch mal zu, was Leute wirklich sagen, inhaltlich, und versucht mal, Euch davon zu distanzieren, wie ihr das findet. Und dann denkt drüber nach – nicht darüber, ob es moralisch richtig oder falsch ist, sondern ob es inhaltlich richtig oder falsch ist.

Nehmen wir mal Merkels Spruch, der die Arroganz der politischen (selbsternannten) “Elite” so schön zusammenfasst:

Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da

Ich habe eingangs absichtlich unnötig viele – ja, ich rege mich wirklich auf, aber ich könnte mich beherrschen – Unflätigkeiten eingebaut – als Service für eventuelle emotionale Leser, die können sich dann darüber aufregen und müssen auch ja nicht über Inhalte nachdenken. Weil mir das egal ist – ich bin nicht der fucking Bundeskanzler, und ich werde ganz sicher nichts dagegen tun, wenn Deutschland sich selbst abschaffen will, wie das irgendein ausländerfeidlicher Populist formuliert hat. Ich bin nicht Don Quijote; Windmühlen drehen sich weiter, egal, wie sehr man dagegen kämpft.

Das heißt aber nicht, dass es Merkel egal sein kann, die steht am Steuer von diesem verdammten Kahn. Und der fährt gerade an der Insel der Sirenen vorbei, und alle springen ins Wasser, um ihrem bezirzenden Gesang zu folgen – der Kapitän voran. Naja, die Kapitänin, und die singt mittlerweile fleißig mit. Ich bin dann in der Metapher übrigens Odysseus, an den Mast gefesselt, der weiß, dass der Gesang den Untergang bedeutet, aber ich bin ja an den Scheiß Mast gefesselt.

Und ich verstehe auch, dass man mich da lieber lässt, als mich zum Kapitän zu machen – dann würden nämlich erstmal ein paar Leute an der Rah aufgehängt, wegen Meuterei. Nachdem wir um die Insel der Sirenen ein hübsches Minenfeld gelegt haben; das wurde ja schon Ende der 40er begonnen, aber leider wurde die linke Seite der Insel vergessen.

Um in der Metapher zu bleiben: Auf alten Landkarten (einer) stand in gefährlichen Seegebieten statt irgendwelcher Informationen “hic sunt dracones”, quasi “Achtung, Drachen”. Nun wissen wir im aufgeklärten 21sten Jahrhundert, dass es keine Drachen gibt. Aber davon ist es trotzdem noch keine gute Idee, in diese Gebiete zu fahren.

Und mehr wollten die Leute mit den Drachen auch nicht ausdrücken.

Und mehr will ich auch nicht sagen, wenn ich sage, dass man bekloppten Feministen nicht zuhören sollte. Oder Idioten. Weil es betörend und so wohlgefallend ist, ihnen zuzuhören, aber ins eigene Verderben führt. Jetzt aber sind wir dabei, jegliche Warnungen vor den Sirenen als sexistisch und rassistisch zu brandmarken, zu verbieten und die Leute zu zwingen, mit den Verführten in den Abgrund zu schwimmen.

Aber sowas sagen alte, weise, weiße Männer seit zweieinhalbtausend Jahren, und das mit den Drachen hat schon damals keiner wirklich geglaubt. Und auch die wussten, dass es nutzlos ist – Odysseus starb durch die Hand seines eigenen Sohnes. So, wie die Refugees-Welcome-Frauen vergewaltigt werden. Da halte ich mich lieber raus.

Schade isses trotzdem.

Blühende Landschaften in Unrechtsstaaten

Als ich jung war, gab es noch die Sowjetunion, und “Sozi” war ein Schimpfwort. Wohlgemerkt, ich war nicht alt genug, um mich dafür zu interessieren, dass / warum / weil die Mauer fiel, und einer meiner besten Freunde ist in Dresden geboren, was damals noch Karl-Marx-Stadt hieß (oder so).

Zur Feier dieser Wende – ich wurde ja langsam alt genug für Computerspiele – gab es dann, aus aktuellem Anlass hochtrabender Versprechungen “blühender Landschaften”, Computerspiele wie Aufschwung Ost, was sich zu SimCity in etwa verhält wie StudiVZ zu Facebook – war nicht so toll, kennt keiner mehr, war auch nie nötig.

Ich kannte natürlich von meinem Vater die Geschichten über die lächerlichen Schikanen der DDR-Grenzposten im Hinblick auf seine Studentengruppen etc. pp., und dementsprechende Schilderungen, wie entsetzlich es dort so aussehen müsse. Ich hatte also kein sonderliches Bedürfnis, da hinzufahren.

Ich war dann erst 2002 mit meiner (jetzigen) Frau in Berlin, und konnte (trotzdem noch) nachvollziehen, was die Leute meinten: Das war scheußlich. Positive Erinnerungen an meinen kurzen Aufenthalt sind die wirklich netten Menschen (im Vergleich zu München, aber das ist eine niedrige Messlatte) und die freien Parkplätze in der Innenstadt – versucht mal, an einem Samstag Mittag irgendwo in Bayern auf der Straße zu parken.

Aber es war unästhetisch. Freilich, die Japaner haben am Dingsda-Platz ein glasverspiegeltes Sony-Center gesponsort, aber Berlin hatte insgesamt genau das Flair, was man von den DDR-Erzählungen erwartete. “Arm, aber sexy” ist da nichtmal ein selbstironischer Marketing-Spruch wie “Wir können alles, außer Hochdeutsch” – zumindest wurde ich bei den Schwaben nämlich nicht enttäuscht, wohingegen Berlin halt die Crackhure unter den Frauen Städten ist.

Fairerweise ist man ja nun als (unfreiwilliger) Wahlmünchner recht verwöhnt und findet z.B. auch, dass Paris irgendwie unangenehm riecht (im Sommer), aber London z.B. ist doch eine sehr nette Stadt, halt nur teuer.

Naja, dachte ich mir, stürzen wir uns doch wirklich ins Abenteuer und tun uns echten Kommunismus an: vor 15 Jahren flog ich nach China, macht sich ja sicher gut im Lebenslauf. Mit schlimmsten Erwartungen. Was ich fand?

[Links im Bild: Ich]

Entsetzlich, oder?  Also, wenn man das jetzt mal mit Berlin vergleicht? Ja, fairerweise, das ist ein Park, und das schicke Gebäude nur die Orangerie, und die Berliner haben ja jetzt auch ein hübsches Nilpferdhaus in BH-Form, aber damals war das – neben der Wohnung im 13ten Stock – schon was völlig anderes. Hätte ich nicht Wirtschaft studiert, wäre ich sofort Kommunist geworden. Habe ich aber, von daher stellte ich schnell fest, dass das kommunistische China genau so wenig kommunistisch ist wie das sozialdemokratisch-marktwirtschaftliche Deutschland eine Marktwirtschaft.

China in den Nullerjahren war eine Marktwirtschaft wie – keine Ahnung – Deutschland unter Ludwig Erhard, der erstmal alle Regelungen gestrichen hat, weil – äh – die eh überflüssig waren?  Es war beeindruckend. Grausam, ja, aber auf eine gewisse Weise ehrlich, die ich nicht kannte. Was die westliche Lügenpresse als “westlichen Raubtierkapitalismus” bezeichnet, ist genau das, was in China die oben gezeigten blühenden Landschaften produziert hat – und übrigens – so meine Theorie – auch das deutsche Wirtschaftswunder nach dem Krieg.

Gute Sozialdemokratie war es zumindest mit Sicherheit nicht, die gab es (und gibt es) in China nämlich nicht.

Nun ist es so, dass das politische System in China in etwa so funktioniert wie das in der EU – man kann schon jemanden wählen, aber die haben halt nichts zu melden. Die Illusion von Demokratie funktioniert für die Massen genau wie eine (pervertierte) Demokratie für die Massen – die Massen wollen nur ein gutes Leben haben. Was nun eigentlich jeder will. Kurz: Sol lange es den Massen zunehmend besser geht, ist ihnen das Wurst.

Soviel die Chinesen unter Mao den Sowjet-Kommunismus inklusive Vernichtungsprogrammen für alle mit einem Hauch von Verstand kopiert haben, haben sie auch den Kapitalismus kopiert. Das mit dem “Kopieren” war übrigens in meiner Jugend – man schaue mal Die Hard, wo Bruce Willis noch Haare hatte – eine japanische Geschichte. Komischerweise wurden dann die Japaner besser als die Amerikaner in so ziemlich allem – Komatsu vs. Caterpillar ist (war?) eine Case Study in jedem ordentlichen MBA-Programm (bei uns hieß das noch “Grundstudium”).

Der frühe Vogel fängt den Wurm, ist das westliche Mantra unserer – im Vergleich zur asiatischen eher neuen – “Kultur”. Den Spruch gibt es in China auch, der übersetzt sich aber in etwa “Der frühe Vogel fängt den Wurm. Der frühe Wurm wird als erstes gefressen”.

Klar, in unserer westlichen Erziehung hat das ein gewisses Maß an inhärentem Sozialdarwinismus, aber im Gegensatz zum Koloss von Rhodos steht die Chinesische Mauer noch – ward ihr mal am Limes? Am Limes gibt es schöne Schilder, die darauf hinweisen, dass da der Limes verlief. In China hingegen…

Nun hat China natürlich auch Nachteile. Ich war letztes Jahr zum fünften Mal da, und musste feststellen, dass die Prepaid-SIM Google sperrt. “Great Firewall of China”, so die Lügenpresse. Die große Mauer scheint ja nun geholfen zu haben, das Land ist ja nun heute China, nicht Mongolei. Und es ist damals kein Problem gewesen, an der Mauer vorbeizukommen, wenn man keine bösen Absichten hatte  – und das ist es beim “Great Firewall” auch nicht. Mein Chinesisch ist – mittlerweile praktisch bewiesen – auf dem Niveau einer Zweijährigen – aber für Google geht nicht reicht es noch. “Google 不行, blablablablabla”, antwortete der Mann, aber ich nehme halt an, dass das an der Regierung lag. Gut, halt VPN angemacht, passte schon.

Ich habe grundsätzliche Probleme mit der Einschränkung freier Meinungsäußerung, und dazu gehört auch der freie Zugang zu Informationen.  Nun kostet es in China etwa 1€/Monat, das zu umgehen. Aber davon ist China immer noch ein Unrechtsstaat – zum Beispiel deswegen – und daran muss man mal Deutschland messen.

[Anmerkung: Ein “Unrechtsstaat” ist kein streng definierter Begriff. Ich verstehe einen Unrechtsstaat als solchen, in dem (a) Gesetze nicht für alle gelten und / oder (b) Gesetze unerträglich ungerecht für Teile der Bevölkerung sind.]

Auf 50 Jahre gerechnet sind 1€/Monat 600€. Das ist viel Geld, vor allem in China. In Deutschland hingegen haben wir ganz toll freien Zugang zu Informationen zu Monopolpreisen des ehemaligen Staatsbetriebs Telekom (schaut nur mal nach Österreich), und dazu “nur“ 17,50€ / Monat nutzlose Gebühren für das Staatsfernsehen. Wenn ich mich jetzt zwischen chinesischen Staatsmedien gratis plus einem Euro für alles andere oder freiem Zugang für alles plus 17,50 für’n Arsch entscheiden müsste – nun, vor allem als Chinese würde ich das günstigere nehmen.

Und so frei ist die Meinungsäußerung ja auch nicht mehr – Zensursula kennen alle noch, den Rollstuhltypen auch, und Heiko “ich habe einen schicken Anzug, aber nur Luft im Kopf” Maas will das chinesische System ja nun auch für Deutschland. Aber nicht – wie die Chinesen – für alle, sondern nur für ihm missliebige Meinungen. Das wären dann 17,50 Zwangsabgabe plus 1€ für das VPN. Aber klar, China ist böse, die Türkei ist böse, Deutschland sei ein toller Rechtsstaat.

Ein so toller Rechtsstaat, dass der Blogger Hadmut Danisch wahrscheinlich 4.000€ Kosten zu tragen hat, weil der MDR, also der Staat (ne, das ist Staat, es geht darum, wer die Kosten eintreibt) einen Blogpost von ihm nicht so toll fand und ein Gericht fand, dass die Ankläger zur Hälfte totalen Unsinn behaupten. Herr Danisch hat den totalen Unsinn nicht eingesehen, was vorher noch mehr Unsinn war, aber totalen Unsinn nicht einsehen kostet in unserem ach so tollen Rechtsstaat ja nur 4.000€. Den Rest zahlt der Zwangsgebührenzahler -also, u.a. der Herr Danisch. Fein, oder?

Es ist sooooo schön, in einem Rechtsstaat zu leben. Ich meine, gut, für missliebige Meinungen wird man in China halt evtl. mal ungerechtfertigt inhaftiert, aber die Strafe für 4.000€ Verschwendung von öffentlichen Geldern ist halt Kopfschuss. In China. In Deutschland ist das nicht strafbar. Wie erwähnt, wir leben ja in einem tollen Rechtsstaat.

So, und nun wägen wir mal ab: Ist es ein größeres Unrecht, dass der Danisch 4.000€ zahlen muss, aber der MDR gar nichts, im Vergleich zu China, wo die Verschwendung öffentlicher Gelder eines der schlimmsten Verbrechen ist?

Klar, ich höre schon die Leute schreien “aber die machen das doch nur nach Gusto” – fein. Wir in Deutschland bestrafen die Leute, die sich an die Gesetze halten und ein Impressum führen und Geld haben. Der Rest kann in Berlin Autos anzünden und in Bremen Björn beklauen, soviel er will. Feiner Rechtsstaat. Oder – äh – Unrechtsstaat. Und mit so einem muss man nur umzugehen wissen; mein Blog hat ja nun ein TMG-fragliches Impressum, einen Hoster in den USA, und mein auf Grand Bahama sitzender VPN-Anbieter, der einer russischen Briefkastenfirma gehört, die Server in acht Ländern betreibt, sind sicher total toll rückverfolgbar. Das ist mir sogar vier Euro im Monat wert – bei 4.000€ Risiko für Recht bekommen.

Das kranke am deutschen “Rechtsstaat” ist die so genannte “soziale Gerechtigkeit” – klar, Leuten, die nichts in der Tasche haben, kann man nichts wegnehmen. Aber dass dann die Anständigen mit Ausständen auf ihren Forderungen aus z.B. Diebstahl , der zudem meist unsanktioniert bleibt, sitzen bleiben (würden) und es sich von vornherein nicht lohnen würde, da zu klagen, wirkt auf mich super ungerecht (siehe Radbruch’sche Formel oben).

Auf der anderen Seite dürfen die Assos klagen, soviel sie wollen – also, die privaten Assos, wie auch der Staat – ohne irgendwelche persönlichen Nachteile davon zu haben. Das ist ein System, was Teile der Bevölkerung diskriminiert (s.o.) – und zwar den anständigen, arbeitenden Teil der Bevölkerung. Aber die sind sowieso in einer pseudo-Demokratie, wie wir sie haben, eine Minderheit. Klar, das System ist gut für alle, aber ungerecht zu den Leistungsträgern.

Das System in China ist fair zu jedem, der arbeiten will – und kann. Der ganze “Korrupt wie Hölle” – Scheiß fängt erst auf einem Niveau an, von dem die meisten (dort wie hier) nur träumen können.

Zu dem “Korrupt wie Hölle” – Scheiß gehört in China aber halt auch “Kopfschuss”, wenn das rauskommt. Hier hingegen kann man Milliarden für einen winzigen (fliegt mal nach CAN) Flughafen verballern, oder für unsinnige 19tes-Jahrhundert-Technologie in Stuttgart. Etc. pp. Ohne, das was passiert.

Ist das wirklich besser als ein ehrlicher Staat, der sagt “hey, wenn Du Scheiße baust, jagen wir Dir eine Kugel in den Kopf und berechnen dem, der die Leiche haben will, 2.50元 für die Kugel” (plus den übrigen Kosten, die 30 cent wirst Du schon abgezweigt haben)?

Das überlasse ich Euch. Wichtiger ist, dass Kommunismus, wie er in China praktiziert wird, tatsächlich funktionierten kann: indem man ihn den Leuten erzählt, aber einen feuchten Dreck irgendeines kommunistischen Ideals macht. Zentralistische, aristrokratische Regierung mit inneren Sanktionen ist  – siehe wie immer Polybios – eine gute Regierungsform.  Und im Gegensatz zu der westlichen Welt, die sich seit 2.000 Jahren “das einzige, was wir aus der Geschichte gelernt haben, ist, dass wir nichts aus der Geschichte lernen” auf ihre Wappen schreiben solle, lebt der abwartende Wurm halt länger – und wird dann vielleicht ein wunderschöner Schmetterling. Wenn, klar, ihn nicht einer der frühen Vögel fängt. Aber es muss ja nun auch Jäger geben, die Schmetterlinge mögen und Vögel erschießen. Also, in China. Und Indien. Und dem größten Teil von Südamerika. Und – ja, die Neger sind wahrscheinlich auch nicht alle dumm.

BPjM

Auf einem meiner Einschlafsender lief gestern ein Bericht über die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien. Quasi die offizielle Zensurbehörde der Bundesrepublik. Und was die so alles auf den Index gesetzt haben, und mit welchen abstrusen Begründungen. Thema war Computerspiele, und effektiv ging es mehr um die 1980er und C64, da bin ich (marginal) zu jung dafür. Und ich hatte recht bald (Zugriff auf) einen PC.

Aber die zensieren immer noch fleißig, ich beschränke mich daher auf den Bericht, der irgendwann – 1992-94 – zu Wolfenstein 3D überging, was dann halt auf den Index kam, weil es nicht nur Hakenkreuzflaggen zeigte, sondern auch eine “zu realistische Darstellung von Tötungsdelikten”. Am Ende des Spiels  – wir erinnern uns, es ist ein Spiel – und wohlgemerkt eines aus den 90ern, da waren die noch schwierig, daher habe ich diese Information nur aus dem TV – kann man z.B. Hitler erschießen. Das sieht dann so aus:

Total realistisch, gell? Sammal, wer hat denen denn ins Hirn geschissen? Das Bild ist übrigens offensichtlich aus der zensierten Version, wo sie die Hakenkreuze durch Bundeswehr-Kreuze ersetzt haben. Und nicht von mir.

Naja, die Nachfolger sind auch auf dem Index. Aber die BPjM ist -laut dem Bericht – total stolz drauf, nach nur 20 Jahren irgendein anderes Spiel vom Index genommen zu haben – weiß ich nicht mehr, welches. Das war für den Entwickler super, jetzt kann der richtig Profit machen! Vielleicht hat er auch mittlerweile Krebs, davon hätte er zumindest nicht weniger.

Aber der Bericht ist sich nicht zu schade, gleichzeitig zu lamentieren, dass man das halt auf dem Schulhof bekam, auf einer Diskette. Was Urheberrechte verletzt. Was Urheberrechte an verbotenem Zeug verletzt? Nochmal: Sammal, wer hat denen denn ins Hirn geschissen? Man muss sich schon entscheiden, ob das jetzt OK ist und die Leute das verkaufen dürfen oder nicht. Wenn nicht, können sie auch keine Rechte daran haben.

Aber gut, es gibt da eine recht traurige Historie der Meinungs- und v.a. kommerziellen Freiheit in Deutschland; Mortal Kombat durfte man hier ja auch nicht legal erwerben.

Und ich poste das ja jetzt nur, weil ich immerzu Politiker höre, die sich ernsthaft wundern, dass Leute “illegal” Scheiße aus dem Internet laden, seien es MP3s oder Filme.

Ich habe irL bis heute weder einen Nazi noch Hitler erschossen, Vorticons erschossen, oder irgendwem das Herz rausgerissen – oder gar Frauen blöd angemacht. Aber natürlich nur dank der BPjM, die mich vor solch entsetzlichen Verfehlungen bewahrt hat.

@rabidretarded – #rabidretarded

The Oxford English Dictionary, which, for some reason, twittered “rabid feminist” as an example sentence, was accused of sexism.

One or maybe two thousand commentators possesed the intelligence to point out that there is – according to the very same dictionary – a difference betweeen “female” and “feminist”.

As another dozen commentators said, the @oxfordwords Twitter channel should cut the word “balls” from their previously highly-respected dictionary.

Let’s do an analysis:

WHAT WENT WRONG

While literate people at @oxfordwords were trying to explain words, approx. three (3) obvious illiterate SJW’s took over.

@oxfordwords bowed to the three (3) SJW’s.

@oxfordwords was said to “have no balls” by at least 3 * n^m people [where 3 n^m > 3].

Blah, blah blah, usual bullshit. Who gives a fuck.

Let’s go back a step: There are two partys to this: delusional psychos, joined by agenda driven lunatics pushing their agenda, and the fucking editors of the Oxford Dictionary at least trying to teach people English.

This incident happened a day ago, and obv. delusional psychos, joined by agenda driven lunatics, won. What a win for society!

What could have happenend, if anyone at the @oxfordwords makers still had a conscience, would have been – facing the detrimenduous accusation of not even saying, but stating “rabid feminist”: Change your fucking dictionary to the reality. “Feminists” are – congruently – lunatic psycho crybully-babies. You make the definitions! But what, @oxfordwords, did you do? Cave in. Who is to take you seriously now? Men with dicks? Women? Intelligent people in general? Hey, go for your chances with men without dicks or women without morals. No? No-one?